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| BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 56/72 |
Zitiervorschläge
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Förderung von Studiengängen an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 54/72
Zur Bedenklichkeit von Fortbildungsmaßnahmen, deren Dauer zwei Jahre übersteigt - …
Auszug aus BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 56/72
Förderung von Studiengängen an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg (vgl BSG 1974-08-07 7 RAr 54/72 = BSGE 38, 59 und 7 RAr 52/72). - BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 52/72
Zur Frage der Förderung des Studiums eines Versicherungskaufmanns an der …
Auszug aus BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 56/72
Förderung von Studiengängen an der Hochschule für Wirtschaft und Politik in Hamburg (vgl BSG 1974-08-07 7 RAr 54/72 = BSGE 38, 59 und 7 RAr 52/72). - LSG Hamburg, 11.08.1972 - VI ARBf 13/71
Individuelle Förderung einer Fortbildungs- oder Umschulungsmaßnahme von mehr als …
Auszug aus BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 56/72
Rechtszug: vorgehend SG Hamburg 1971-09-30 5 AR 102/70 vorgehend LSG Hamburg 1972-08-11 VI ARBf 13/71.
- BSG, 30.01.1975 - 7 RAr 87/73
Der Streit um Erstattung notwendiger Kosten bei auswärtiger Unterbringung während …
Die zugelassene Revision ist begründet° Dem Kläger steht ein Anspruch auf Erstattung von Kosten für auswärtige Unterkunft und Verpflegung LS° von 5 45 AEG zu" Die Zulässigkeit der Berufung, eine auch bei zugelassener Revision von Amts wegen zu prüfende Frage, hat das LSG zutreffend bejaht° Insbesondere war die Berufung nicht nach 5 447 des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) ausgeschlossen" Diese Vorschrift gilt zwar, wie der Senat bereits entschieden hat, auch für die Aufgaben der Beklagten im Bereich der beruflichen Bildungsförderung (vgl° Urteile vom 46" März 4975 - 7 RAr 56/72 - insoweit in BSGE 55, 262 nicht abgedruckt und vom 24° September 1967 ..?-. - BSG, 04.11.1975 - 7 RAr 52/74
Bei Geltendmachung eines erhöhten Verpflegungsaufwandes während beruflicher …
7 RAr 95/75 -, vom 46. März 4975 - 7 RAr 56/72 - und vom 24. September 4967 - 7 RAr 54/65 -). - BSG, 07.08.1974 - 7 RAr 52/72
Zur Frage der Förderung des Studiums eines Versicherungskaufmanns an der …
Diese Entscheidung wird zitiert von: BSG 1974-08-07 7 RAr 56/72 Vergleiche. - BSG, 29.03.1973 - 7 RAr 12/72
Die Begrifflichkeit der Förderungsdauer
Diese sich aus 5 6 Abs. 1 Satz 5 AFuU ergebende Beschränkung der Förderungsfähigkcit auf objektiv nicht länger als drei ;; Jahre währende Umschulungsmaßnahmen ist auch für die Gerichte bindend angeordnet, Wie der Senat bereits entschieden hat (Urt v. 50.1.1975 - ? RAr 29/72 - und Urt° v° 16 5 1975 - 7 RAr 56/72 - beide noch nicht veröffentlicht), handelt es sich bei den nach 55 59, 191 Abs. 5 AFG vom Verwaltungsrat erlassenen Anordnungen um autonome Satzungen, die Rechtsnormen enthalten; diese sind verbindlich, soweit sie nicht gegen höherrangiges Recht verstoßen° Die in 5 6 Abs° 1 Satz 5 AFuU getroffene Regelung hält sich aber im Rahmen des dem Verwaltungsrat der Beklagten nach 5 59 AFG eingeräumten Rechts, durch Anordnung das Nähere über "Voraussetzungen, Art und Umfang" der Förderung der beruflichen Bildung zu 9. - LSG Hamburg, 11.08.1972 - VI ARBf 13/71
Individuelle Förderung einer Fortbildungs- oder Umschulungsmaßnahme von mehr als …
Rechtszug: nachgehend BSG 1974-08-07 7 RAr 56/72.